Exterritoriale Wirtschaftszone: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 9. August 2022, 22:28 Uhr

Exterritoriale Wirtschaftszonen, kurz: EWZs (auch: Ausserterritoriale Geschäftszone, engl. Extraterritoriale Bussiness Zones, kurz EBZs) sind die einzigen Gebiete innerhalb der Schweizerischen Eidgenossenschaft, in denen Konzerne Exterritorialität genießen, da die Schweiz die Business Recognition Accords sowie die Passauer Verträge nie unterzeichnet hat.

Geschichte

Nach den Shiawase-Urteilen, die 2004 die Exterritorialität an die Konzerne gewährte, war man in der Schweiz eher abneigend. Das Land erneuerte den Rütli-Schwur und wollte die Vormachtsstellung der Konzerne im Keim ersticken. Unter dem Druck multinationaler Konzerne, die mit dem Abzug ihrer sämtlichen Investitionen in der Alpenrepublik drohten, gewährte man den Konzernen in einer Art Kompromiss lediglich die sogenannten EWZs. Die erste EWZ wurde 2005 in Zürich eingerichtet ^[1]. Da sie auch den Zürcher Flughafen umfasst, wird sie allgemein «Zürich Transit» oder - nach ihrer grob dreieckigen Form - auch «Triangel» genannt. - Die offizielle Bezeichnung lautet «Schweizer außerterritoriale Geschäftszone Zürich»

2007 wurde in einem von der Oerlikon-Finanz Holding unter dem Eindruck des Blitzbürgerkriegs angestrengten Musterprozess vor dem Bundesgericht auch den Schweizer Konzernen gestattet, in die EWZs zu ziehen, solange sie ihre Steuern weiterhin an den Schweizer Fiskus zahlten.

2008 folgte die Einrichtung einer zweiten ESW in Basel ^[1].

2020 wurde der Status namentlich «Zürich Transits» im Rahmen einer Gebietsreform und der großen Eingemeindungswelle neu definiert, so dass nun nicht nur die einzelnen Konzerneinrichtungen und Anlagen innerhalb der Zone sondern die gesamte EWZ außerhalb der Schweizer Jurisdiktion lag.

2038 wurde eine dritte EWZ in Genf geschaffen ^[1], obwohl die Confédératio Suisse Francophone die von den Deutsch-Schweizern abgelehnten Business Recognition Accords unmittelbar nach ihrer Abspaltung von der SEg unterzeichnet hatte.

Mitte der 2060er wurden der Platz in den ESWs und namentlich in jener in Zürich langsam aber sicher knapp, weshalb die Megakonzerne über den Konzerngerichtshof massiv Druck ausübten, damit die SEg entweder einer Vergrößerung der Zonen zustimmte, oder aber die BRA endlich unterzeichnete.

Im Jahr 2075 wurde der Druck auf die Schweiz schließlich so groß, dass das Land die Business Recognition Accords unterzeichnete und formal die Exterritorialität der Konzerne anerkannte. Die EWZs wandelten sich so zu Keimzellen einer neuen Konzernexpansion ^[1].

ESWs

• EWZ Zürich bzw. Schweizer außerterritoriale Geschäftszone Zürich

eingerichtet 2005, auch «Zürich Transit» oder «Zürich Triangel» genannt

• EWZ Basel

eingerichtet 2008

• EWZ Genf

eingerichtet 2038

Quellen

• Chrom & Dioxin S.71, 72, 75
• Shadows of Europe p.166, 167, 169, 173 / Europa in den Schatten S.137, 140, 142, 145-146
• Datapuls: Schweiz S.6, 2, 35 (enthalten in "Schattenhandbuch 4")
• Schattenhandbuch 4 S.108 (enthält "Datapuls: Schweiz")

Weblinks

• Exterritoriale Schweizer Wirtschaftszone in der Shadowhelix