Bundesgerichtshof: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 13. August 2022, 14:31 Uhr
| Bundesgerichtshof Überblick (Stand:2080)<ref name="SHB3 104">Vorlage:QDE S.104</ref> |
Sitz: Karlsruhe, ADL |
Typ: Behörde |
Führung: Robert Bernzen |
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste deutsche Gericht nach dem Bundesverfassungsgericht und die oberste Instanz wenn es um Straf-, Zivil- oder Konzernrechtsfragen geht. Der BGH ist dem Ministerium für Wirtschaft, Justiz, Arbeit und Soziales zugehörig.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Der Bundesgerichtshof war zu Zeiten der alten Bundesrepublik - ebenso, wie das BVerfG - traditionell in Karlsruhe angesiedelt, was der badischen Sonnenstadt den Beinamen "Residenz des Rechts" einbrachte. Während der Phase des Süddeutschen Bundes wurden beide Gerichte vorübergehend geschlossen [2]. Dass das badische Karlsruhe nach der Besetzung durch den Armeeverbund der Bundeswehr und der Amtsenthebung, Verhaftung, Verurteilung und Inhaftierung der Ministerpräsidentin Hedwig Gabler zur Sonderrechtszone unter Militärverwaltung wurde (und dies auch 2080 noch ist), lag - neben anderen, vermuteten Gründen - wohl auch daran, dass man die Kontrolle über BGH und BVerfG als oberste Gerichte der Allianz nicht in die Hände der Badischen Nationalisten fallen lassen wollte [3].
Aufgaben
Die Hauptaufgabe des Bundessgerichtshofes ist die Revision von Urteilen der Landes- und Oberlandesgerichte. Darin geht es um die Überprüfung, ob ein Urteil auf Rechtsfehlern beruht. Wenn es um konkrete Streitfragen zwischen Staat und Konzernen geht, dann ist der BGH dafür zuständig, die Passauer Verträge und andere Rechtsnormen von Relevanz auszulegen [1].
Während Urteile des BGH in der Allianz Deutscher Länder - wenn man von Fällen, die vor dem BVerfG entschieden werden, mal absieht - in der Regel höchstinstanzlich sind, haben Entscheidungen des Konzerngerichtshofes und - in Zeiten der NEEC auch solche des Europäischen Gerichtshofes in Den Haag - gegenüber einem BGH-Urteil im Zweifelsfalle Vorrang.
Rechtsarbeiter
Just-me
Leitung
Geleitet wird der BGH von einem Präsidenten / einer Präsidentin. 2080 hat Robert Bernzen diesen Posten inne, Sohn des inzwischen verstorbenen Ex-Bundeskanzlers Sebastian Bernzen. Bernzen hat den Posten durch seine Kontakte in die Politik erlangt und steht zudem der CVP nahe [1].
Quellen
- Deutschland in den Schatten II S.169, 170
- Datapuls: Karlsruhe (enthalten in "Schattenhandbuch 3")
- Schattenhandbuch 3 S.104 (enthält "Datapuls: Karlsruhe")
Quellendetails:
^[1] - Schattenhandbuch 3 S.104
^[2] - Deutschland in den Schatten II S.169
^[3] - Deutschland in den Schatten II S.170
^[100] - Die Aufhebung der Indizierung von "Awakening 1949" ist eine reine Eigenerfindung von Benutzer "Karel" im Rahmen des INOFFIZIELLEN Megapulses vom 07.11.2081, und daher nicht Teil des offiziellen Shadowrun-Kanon.
(siehe → Megapuls 2081-11-07 (inoffiziell))
^[101] - Dieses in Konzernkreisen so unpopuläre Game ist eine Eigenerfindung von Benutzer "Loki" in der Shadowhelix auf der Basis zweier Diskussionsbeiträge im Pegasus-Forum.
Weblinks
- Shadowhelix: „Bundesgerichtshof“ (Autorenliste, dortiger Hauptautor ist Benutzer "Index")