Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste deutsche Gericht nach dem Bundesverfassungsgericht.
Geschichte
Der Bundesgerichtshof war zu Zeiten der alten Bundesrepublik - ebenso, wie das BVerfG - traditionell in Karlsruhe angesiedelt, was der badischen Sonnenstadt den Beinamen "Residenz des Rechts" einbrachte. Nach der Besetzung des badischen Karlsruhe durch den Armeeverbund der Bundeswehr und der Amtsenthebung der Ministerpräsidentin Hedwig Gabler wurde der BGH in die württembergische Landeshauptstadt Stuttgart verlegt.
Während Urteile des BGH in der Allianz Deutscher Länder - wenn man von Fällen, die vor dem BVerfG entschieden werden, mal absieht - in der Regel höchstinstanzlich sind, haben Entscheidungen des Konzerngerichtshofes und - in Zeiten der NEEC auch solche des Europäischen Gerichtshofes in Den Haag - gegenüber einem BGH-Urteil im Zweifelsfalle Vorrang.
Was die Damen und Herren Richter am BGH natürlich ohne Ende fuchst... nicht, dass sie viel dagegen machen könnten, wenn vom
Zürich-Orbital und aus
Brüssel und Den Haag hinlänglich Druck ausgeübt wird...!
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Stimmt schon, von einer funktionierenden, echten Gewaltenteilung sind wir in der Allianz deutlich weiter entfernt, als zu Zeiten der alten Bundesrepublik des 20. Jahrhunderts, und der BGH ist längst nicht mehr so mächtig, wie er es mal war... aber zuweilen kann der erwähnte Druck bei den Richtern des BGH auch zu wirklich interessanten Trotzreaktionen führen. - Ich denke da beispielsweise daran, wie sich der BGH jüngst dem Druck des KGH beugen musste, und die Anfang November
2081 die Indizierung von «
Awakening 1943» aufgehoben hat...
AGE und Co. ist das Feixen ziemlich rasch vergangen, als sie feststellen mussten, dass damit zugleich das Verbot eines weiteren Spiels aufgehoben wurde - nämlich des bei den
Megas als subversive Propaganda verhassten lARp «
Magecalypse»...!
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Quellen
Quellendetails:
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