Johanna Laurien: Unterschied zwischen den Versionen
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| − | Dr. Johanna Laurien war in der Vergangenheit, als dieser noch eine [[AGC]]-Tochter war, Chefärztin beim [[BuMoNA]]. Als Politikerin der Europäischen Sozialdemokratischen Partei wurde sie später Gesundheitsministerin und gehört als solche der nach der | + | Dr. Johanna Laurien war in der Vergangenheit, als dieser noch eine [[AGC]]-Tochter war, Chefärztin beim [[BuMoNA]]. Als Politikerin der Europäischen Sozialdemokratischen Partei wurde sie später Gesundheitsministerin und gehört als solche der nach der [[Bundestagswahl von 2074]] gebildeten [[Allianzregierung]] an. |
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| + | Am 9. Januar 2079 versuchte, sie in einem Statement gegenüber den Medien - angesichts der aufgeheizten Stimmung nach der Verabschiedung der umstrittenen "Krisennovelle" - die Gemüter zu beruhigen, und verteidigte das Gesetz, das mit den Stimmen von [[USPD]] und [[PNO]] - und gegen die Stimmen eines Teils der Abgeordneten ihrer eigenen Partei sowie der [[CVP]] - im Zuge einer Kampfabstimmung verabschiedet worden war. Sie äußerte, daß die Regierung und die Allianzpolitik keineswegs vorhabe, sich von ihren rechtsstaatlichen Grundsätzen zu verabschieden, und sprach in diesem Zusammenhang von den "Partnern in der Wirtschaft", mit denen "über lange Zeit vertrauensvoll zusammengearbeitet" worden sei. - Vielmehr dienten die mit der Novelle verabschiedeten Änderungen im wesentlichen der Klärungen bislang undeutlich formulierter Gesetzespassagen, insbesondere was die Abwägung von Gemeinwohl und anderen Rechtsgütern – allen voran das Privateigentum – anbelangte. Weiterhin führte sie aus, durch den Gesetzestext würde die bloße Güterbeschaffung durch den [[Nationalstaat|Staat]] explizit ausgeschlossen und ein angemessener monetärer Ausgleich gesetzlich fixiert. Durch seine legislative Tätigkeit habe der [[Bundestag]] die Rechtsstaatlichkeit folglich gestärkt, und eine klare Rechtsgrundlage für legales Regierungshandeln in absoluten Ausnahmesituationen geschaffen. - Depolis publizierte dieses Statement im Rahmen | ||
Version vom 22. Januar 2017, 13:45 Uhr
Dr. Johanna Laurien ist Gesundheitsministerin der Allianz Deutscher Länder und eine ESP-Politikerin.
Biographie
Dr. Johanna Laurien war in der Vergangenheit, als dieser noch eine AGC-Tochter war, Chefärztin beim BuMoNA. Als Politikerin der Europäischen Sozialdemokratischen Partei wurde sie später Gesundheitsministerin und gehört als solche der nach der Bundestagswahl von 2074 gebildeten Allianzregierung an.
Am 9. Januar 2079 versuchte, sie in einem Statement gegenüber den Medien - angesichts der aufgeheizten Stimmung nach der Verabschiedung der umstrittenen "Krisennovelle" - die Gemüter zu beruhigen, und verteidigte das Gesetz, das mit den Stimmen von USPD und PNO - und gegen die Stimmen eines Teils der Abgeordneten ihrer eigenen Partei sowie der CVP - im Zuge einer Kampfabstimmung verabschiedet worden war. Sie äußerte, daß die Regierung und die Allianzpolitik keineswegs vorhabe, sich von ihren rechtsstaatlichen Grundsätzen zu verabschieden, und sprach in diesem Zusammenhang von den "Partnern in der Wirtschaft", mit denen "über lange Zeit vertrauensvoll zusammengearbeitet" worden sei. - Vielmehr dienten die mit der Novelle verabschiedeten Änderungen im wesentlichen der Klärungen bislang undeutlich formulierter Gesetzespassagen, insbesondere was die Abwägung von Gemeinwohl und anderen Rechtsgütern – allen voran das Privateigentum – anbelangte. Weiterhin führte sie aus, durch den Gesetzestext würde die bloße Güterbeschaffung durch den Staat explizit ausgeschlossen und ein angemessener monetärer Ausgleich gesetzlich fixiert. Durch seine legislative Tätigkeit habe der Bundestag die Rechtsstaatlichkeit folglich gestärkt, und eine klare Rechtsgrundlage für legales Regierungshandeln in absoluten Ausnahmesituationen geschaffen. - Depolis publizierte dieses Statement im Rahmen
