Berliner Rat

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| Berliner Rat
Überblick (Stand:08.10.2074)
Gegründet: Oktober 2072
Hauptsitz: Berlin
Art: Regierungsgremium Berlins
Mitgliederzahl: 21+4

Der Berliner Rat , oft nur "Rat" genannt, ist die Regierungs-, Rechts- und Verwaltungsstruktur der Freistadt Berlin. Er entscheidet über alle berlinweiten Belange. Wichtigster Grundsatz des Rates ist hierbei der Erhalt der Bezirksautonomie. Das zentrale repräsentative Gremium des Rates ist das Ratspräsidium, das mit Bezirksvertretern und anderen Repräsentanten besetzt ist. Das Präsidium fungiert als Regierung und bedient sich verschiedener Ratsausschüsse sowie des Verwaltungskonzerns Berlin Verwaltungs AG (BERVAG) um seine Aufgaben wahrzunehmen. Obwohl der Berliner Rat oft allein als Ratspräsidium verstanden wird, wird er von diesen drei Entitäten - Präsidium, Ausschüsse und BERVAG - zusammen gebildet.

Geschichte[Bearbeiten]

Libertäres Komitee[Bearbeiten]

In der Geschichte finden sich zwei Vorläufer des heutigen Berliner Rates. Die ursprünglichste Variante war ein Berliner Rat, der aus dem Libertären Komitee hervorgegangen war, welches am 28. September 2039 das Letzte Gesetz ausrief und so den Status F begann. In der Folge änderte das Komitee seinen Namen in "Berliner Rat" und übernahm eine politisch-beratende Funktion, wobei er auch als Diskussionsplattform agierte und bei der Koordination half. Dennoch hatte der Rat keinerlei legislative oder exekutive Befugnis [1].

Nach Status F[Bearbeiten]

Nachdem der Status F 2055 zu Ende gegangen war und Berlin ein weiteres Mal in Ost und West aufgeteilt wurde, entstand im konzernkontrollierten Westteil ein Konzernrat. Dieses Gremium der regierenden Konzerne sollte der eigentliche Vorläufer des späteren Berliner Rates werden und übernahm die Verwaltung und Regierung des Westteils [2].

In Ostberlin hingegen etablierte sich der Ostberliner Rat, der zum Teil aus Pazifisten bestand. Selbige bekamen zunehmend Probleme mit den sich radikalisierenden militanten Rädelsführern in ihrer Stadthälfte [2].

Wiedervereinigung[Bearbeiten]

Der Berliner Rat wurde mit der Berliner Einheit und der Neuregelung des Berliner Vertrags neu geschaffen und die Regierung der Stadt direkt nach den ersten Bezirkswahlen am 03.10.2072 übernommen. Er löste damit den zuvor bestehenden Berliner Stadtrat ab.

Nach der Operation Just Cause und der während der Operation unverhältnismäßigen Gewalt seitens der Konzerne gegen das alternative Ostberlin im Jahr 2072 musste dieser Vertrag allerdings neu geregelt werden. Die massive Gewalt (und die Aufnahmen selbiger, die in der Matrix landeten) hatten dermaßen viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, dass selbst die Allianzregierung samt Bundeskanzler persönlich nach Berlin gereist waren, um die Sache vor Ort zu regeln und sich mit den Konzerne zu unterhalten. Auf Initiative von Pastor Morek Pflügler und Kiez-Vorsteherin Mitra Özgun gab es dann auch Sondierungsgespräche an einem runden Tisch, bei dem sich ADL, Konzerne und Alternative am Ende auf ein Vertragswerk einigten, dem sich alle Teile Berlins (mehr oder weniger) unterordnen würden [3]. Die Ideen rund um die Einrichtung des Berliner Rates gehen allerdings nicht alleine auf die Kappe von Isabelle Jandorf, die die Verhandlungen überwachte, sondern waren von den Lobbyisten des Frankfurter Bankenvereins und der Alfred Herrhausen Stiftung für politische Bildung ersonnen worden [4].

Gemäß der Neuregelung von 2072 wurde der Konzernrat, der vorher Westberlin regiert, in ein politisches, rechtstaatliches Gremium aus Vertretern der verschiedenen Bezirke umgewandelt. Dieser neue Berliner Rat war aber nicht die einzige Veränderung. Die BERVAG wurde ebenfalls reorganisiert, um sie zu einem Verwaltungskonzern in öffentlicher Hand zu machen. Hinzu kam auch noch eine weitreichende Metropolenreform, der die Bezirksverteilung und deren Administration neu festlegte. Am Ende konnte dieser Vertrag trotz aller Störaktionen links- und rechtsmotivierter Sprawlguerilla durchgedrückt werden [3].

Eine der wichtigsten Änderungen war zudem, dass Berlin im Rahmen des Berliner Vertrages als assoziierter politischer Staat der ADL anerkannt wurde, wodurch er zwar kein Stimmrecht für den Bundesrat erhielt, diesem aber beiwohnen durfte [3]. Weiterhin wurde in dieser Neuregelung aber auch festgelegt, dass die vom Berliner Rat festgelegten Verordnungen als "normsetzende Befugnisse" auf Berliner Territorium Vorrang vor den ADL-Gesetzen besitzen würden [5].

Erste Wahlen[Bearbeiten]

Um weiterhin die Widerstände und Konflikte zum erliegen zu bringen, gewährte der am 1. Oktober der inaugurierte Berliner Rat nach seiner Wahl allen Ostberlinern sowie allen SINlosen der Stadt Bürgerrechte und eine einmalige Generalamnestie für Verbrechen gegen Konzerne und Stadt, bevor man die Stadt offiziell wieder vereinte. Überraschend schnell bestellte man den Sternschutz als berlinweite Stadtpolizei, während die deutsche Öffentlichkeit darin die erste Weichenstellung sieht, die Berlin auf dem Weg zur Rückkehr zur alten Glanz nimmt [3].

Am 2. / 3. Oktober folgten dann erste Bezirkswahlen, die Bestellung des Berliner Rates und schließlich die Wahl der Ratspräsidenten und der Bürgermeister [3].

Hintergrund[Bearbeiten]

Im Berliner Rat bzw. dem Ratspräsidium sind die 21 Bezirke Berlins jeweils durch ihren Bezirksabgeordneten vertreten. Diese müssen persönlich vor Ort sein, um ihre Stimme abzugeben.
Die Bezirksabgeordneten werden jeweils für 3 Jahre in ihr Amt gewählt. Eine Beschränkung der Amtszeiten ist bisher nicht vorgesehen.
Nachdem sich der Berliner Rat in seiner derzeitigen Form im Oktober 2072 erstmals konstituierte, werden jährlich in je sieben der 21 Bezirke "Wahlen" abgehalten, wobei bei der Verteilung der Bezirke auf Wahlperiode I bis III darauf geachtet wurde, daß in jeder Wahlperiode sowohl Konzern- als auch Norm- und Alternative Bezirke "wählen". Es ist den einzelnen Bezirken völlig selbst überlassen, wie sie diese Wahlen durchführen, so daß das Procedere sowohl in den Konzern- als auch in vielen Alternativ-Bezirken wenig Ähnlichkeit mit einem demokratischen Wahlverfahren nach ADL-Standards hat. Gewählt wird im Rahmen der Berliner Bezirkswahl jeweils am 1.Sonntag im Oktober.
Neben den Bezirksvertretern sitzen noch ein Vertreter der Berliner Industrie, der von den in Berlin ansässigen Konzernen bestimmt wird, sowie drei Vertreter der ADL im Berliner Rat.
Der Berliner Rat wählt insgesamt drei Ratspräsidenten/Bürgermeister, die unterschiedliche Aufgabenbereiche haben, wobei der 1.Bürgermeister, derzeit Yilmaz Wojenko, gleichzeitig zum Exekutivdirektor der BERVAG und offiziellem Regierungschef von Berlin wird. Die Ratspräsidenten/Bürgermeister werden chronologisch invers zu den Wahlperioden gewählt, also der 1.Bürgermeister in Wahlperiode III usw., was 2075 zu einem besonderen Wahljahr in Berlin machte.

Veränderungen der Ratszusammensetzung[Bearbeiten]

2073 / 2074[Bearbeiten]

Die Wahlen von 2073 und 2074 brachten, mit Ausnahme von Takeshi Ozu, der jetzt statt Ichiro Koizumi, der seit längerem abwesend war, für Prenzlauer Berg/Renraku im Rat sitzt, keine Veränderungen in der Besetzung des Rates. Der als heillos korrupt verschrieene Steffen Atzold wurde 2074 in Lichtenberg zwar - unter höchst umstrittenen Umständen - wiedergewählt, kam aber bereits wenige Monate später bei einem ominösen Autounfall ums Leben, so dass ihm sein knapp unterlegener Gegenkandidat - Aslan Özdemir - im Amt nachfolgte.

2075[Bearbeiten]

Bei der Berliner Bezirkswahl 2075 löste Fabian von Wittich in Potsdam Fejjeri Pesotskaya ab, in Schönefeld konnte sich Gregor Thielke von der CVP gegen die Messerschmitt- und LDFP-nahe Mareike Praschak-Sonneberg durchsetzen, und in Zehlendorf ersetzte Izabella Buzek die bei dem selben Unfall wie Atzold zu Tode gekommene Panagiotis Lakhloufi.

2076[Bearbeiten]

2076 wurde dann Marzahn-Hellersdorf der kurz vor der Wahl bei Gang-Auseinandersetzungen umgekommene Murat Ünsel durch den Exilrussen Jaromir Kotov ersetzt, während in Reinickendorf Sofia Nordin von der CVP anstelle des in KFS-Quarantäne befindlichen Krysztof Cezary Ronczewski in den Rat gewählt wurde. Außerdem kam zu den nicht stimmberechtigten Ratsmitgliedern mit Frau Dr. Karoline Baader vom Robert-Koch-Institut ein weiteres für die Dauer der KFS-Krise hinzu. Im November 2076 fiel außerdem Michael Koslowski, der Vertreter des Konzernbezirks Tegel und Dritte Bürgermeister, einem Autobomben-Anschlag zum Opfer und kam ums Leben. Sein Nachfolger als Vertreter Tegels im Rat wurde Nathan Thompson, das Amt des Dritten Bürgermeisters dagegen ging an Takeshi Ozu von Renraku.

2077[Bearbeiten]

2077 wurde Alexander Schmidt im Bezirk Mitte bei einem Attentat bei seiner eigenen, privaten Wahlparty am Wahlabend des 3. Oktober so schwer verletzt, daß er sein Amt in Mitte nicht antreten konnte. Die Wahl wurde von Yilmaz Wojenko gemäß seiner Sonderrechte in seiner Funktion als Geschäftsführer der BERVAG abgebrochen, und fünf Wochen später wiederholt, um die auf den Anschlag folgenden Unruhen in den Griff zu bekommen, und eine geordnete Durchführung der Wahl sicherzustellen. Bei dieser erneuten Wahl wurde Dr. Paul Zöller - Schmidts schon zuvor aussichtsreichster Gegenkandidat, der für den Berliner Bankenverein und HKB antrat - zum Vertreter des Bezirks Mitte gewählt. Außerdem machten die Bewohner des Bezirks Spandau, die mit ihrem Ratsvertreter Wojenko zunehmend unzufrieden waren, ihrem Unmut Luft, in dem sie statt dessen den Anarchisten Fletscher - eine prominente Figur der autonom-anarchistischen Inselfestung Eiswerder, die für die Plattform "Vereinigung Alternativ-Autonomes Spandau" antrat - als ihren Vertreter in den Rat wählten. Als Bürgermeister bleibt Wojenko dagegen bis zur nächsten Wahl für diesen Posten im Amt.

Derzeitige Mitglieder (November 2077)[Bearbeiten]

Konzernbezirke:
Ferdinand Cazares (Aztech-Schönwalde) Aztechnology, Dr. Robert Schlüter jun. (Groß-Siemensstadt) MSI, Takeshi Ozu (Prenzlauer Berg) 3. Bürgermeister Renraku, Nathan Thompson (Tegel) Zeta-ImpChem, Dr. Franziska Landolt (Tempelhof) S-K
Normbezirke:
Milena Kilic (Charlottenburg-Wilmersdorf), Dr. Paul Zöller (Mitte) Berliner Bankenverein/HKB, Fabian von Wittich (Potsdam), Sofia Nordin (Reinickendorf) CVP, Gregor Thielke (Schönefeld) CVP, Fletscher (Spandau) "Vereinigung Alternativ-Autonomes Spandau" / Yilmaz Wojenko (Spandau) 1.Bürgermeister PsiAid, Izabella Buzek (Zehlendorf) Proteus, Doreen Katschmarek (Strausberg-Fredersdorf)
Alternative Bezirke:
Ralph Faber (Oranienburg), Aleksandr Sukrow (Gropiusstadt), Aslan Özdemir (Falkensee), Mitra Özgun (Friedrichshain-Kreuzberg), Lena Rabeja (Köpenick), Morek Pflügler (Lichtenberg) 2.Bürgermeister, Jaromir Kotov (Marzahn-Hellersdorf), Wladimir Igorewitsch Bronstein (Pankow)
Sonstige Mitglieder:
Olga Schoel (Vertreter der Berliner Industrie) Messerschmidt Kawasaki, Dr. Isabelle Jandorf (ADL) Botschafterin der ADL, Oberstleutnant Bettina Lange (ADL) Bundeswehr/Verteidigungsministerium, Dr. mag. Marlon Zienterra (ADL) Bundesamt für Hermetik und Hexerei, Dr. Karoline Baader (ADL / KFS-Expertin) Robert-Koch-Institut.

Ehemalige Mitglieder[Bearbeiten]

BERVAG[Bearbeiten]

Hauptartikel: Berlin Verwaltungs AG

Die Berlin Verwaltungs AG, kurz BERVAG, ist ein Verwaltungskonzern, der mit der öffentlichen Verwaltung der Stadt Berlin betraut ist und dient als administrativer Arm des Berliner Rates.

Bundesrat[Bearbeiten]

Der Berliner Rat entsendet 3 Personen in den Bundesrat, die dort in beratender Funktion tätig sind, je einer für die Norm-, Konzern- und Alternativen Bezirke [6].

Quellen[Bearbeiten]

Dieser Artikel basiert auf dem gleichnamigen Artikel in der Shadowhelix, wo er - wie hier - unter GNUFDL steht. Die Liste der Autoren kann man hier nachlesen.

Primärquellen zum Berliner Rat sind:
Quellenbücher:

Sonstige:

Quellendetails:[Bearbeiten]


^[1] - Berlin S.10
^[2] - Berlin S.12
^[3] - Berlin S.14
^[4] - Machtspiele - Netzstücke S.10
^[5] - Berlin S.19
^[6] - Machtspiele - Handbuch für Spione S.149

Weblinks[Bearbeiten]